Arroyo leitet Ermittlungen in ihrer eigenen Schmiergeldaffäre ein

Das philippinische Staatsoberhaupt Gloria Macapagal Arroyo hat die Präsidiale Anti-Korruptionsbehörde mit Ermittlungen beauftragt – und zwar in einem Fall, in dem die Präsidentin selbst eine tragende Rolle spielt.

Provinzpolitiker und Abgeordnete haben behauptet, nach einem Treffen mit Arroyo von einem unbekannten Regierungsbeamten Papiersackerln mit Bargeld erhalten zu haben. Die Summen sollen bis zu 500.000 Pesos (8000 Euro) betragen haben. Philippinische Medien spekulierten, dass sich Arroyo mit dem Geld Loyalität erkaufen wollte.

Denn Arroyo ist in einen Skandal verstrickt: Mit einer chinesischen Breitband-Firma wurde ein staatlicher Vertrag geschlossen, obwohl ein günstigeres Angebot aus den Philippinen vorlag. Den Deal hat Arroyos Ehemann eingefädelt, es sollen Schmiergelder geflossen sein. Das Geschäft wurde inzwischen gestoppt, doch strengen verschiedene Abgeordnete wegen der Affäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin an.

Verärgert und verletzt

Arroyo bestreitet vehement, dass sie wegen des drohenden Amtsenthebungsverfahren irgendwelche Bestechungsversuche unternommen hätte. Vielmehr zeigte sie sich "verärgert und verletzt" über die Anschuldigungen. Der Sprecher der Präsidentin, Ignacio Bunye, sagte, dass die nun eingeleiteten Ermittlungen untersuchen sollen, von wem das Geld für die mutmaßlichen Bestechungen kam. Gleichzeitig meinte er jedoch, dass es sich dabei um eine "Verschwendung von Zeit und Ressourcen" handeln könnte, da sich der Zuständigkeitsbereich der Präsidialen Anti-Korruptionsbehörde auf den Präsidentenpalast beschränke und etwa keine gewählten Abgeordneten umfasse.

Arroyo ist jedenfalls wegen der Affäre in den vergangen Tagen unter Druck geraten. Der Vorsitzende der philippinischen Bischofskonferenz, Angel Lagdameo, sprach von einem "moralischen Bankrott". Drei andere Bischöfe haben den Rücktritt der Präsidenten verlangt. Und katholische Würdenträger kündigten für Ende der Woche eine Demonstration gegen Arroyo an. Die katholische Kirche besitzt auf den Philippinen einen großen Einfluss. Sie war federführend an den Protesten gegen Arroyos Vorgänger, Joseph Estrada, beteiligt, die zu dessen Sturz führten.